Kategorie: Texte

4. November 2015

Trotz, oder gerade wegen der Allverfügbarkeit von Informationen halten sich Thesen über die die Nicht-Existenz der Bundesrepublik hartnäckig. Leider werden solche Thesen selten sachlich zu widerlegen versucht, – und statt dessen ihre Anhänger als Spinner oder Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Weder ist diese Vorgehensweise sehr freundlich, noch ist zu erwarten, dass die Gefahr die von geschlossenen Weltbildern ausgeht dadurch reduziert wird. Im folgenden möchte ich mich daher der Theorie, Deutschland sein eine Firma widmen und einen Teil dazu beitragen, dieses Missverständniss aufzuklären.

31. Mai 2015
30. Juni 2014
Geschrieben am 19.11.2013

Um ein Aufbrechen offener sozialer Konflikte als Folge von wirtschaftlicher und politischer Ungleicheit zu verhindern, ist die staatliche Repression einfacher und schneller umzusetzen als umfassende wirtschafts- und sozialpolitische Reformen. Daher neigen Staaten in der demokratischen und kapitalistischen Krise kurzfristig zur Ausweitung polizeilicher Überwachungsmaßnahmen, anstatt zur Neuordnung der Sozialsysteme. Ohne eine grundsätzliche Neuorientierung der Sicherheits- und Sozialpolitik, trägt dies aber langfristig zur stetigen Ausweitung von staatlichen Repressionsmaßnahmen, und zu einer gefährlichen Abnahme der Möglichkeit politischer Opposition bei.

30. Juni 2014
Geschrieben am 5.11.2013


Vorbemerkung und Orientierung

Der folgende Text möchte mögliche Gefahren für Demokratie und Meinungsvielfalt durch eine Tendenz der Gesellschaft sich zu einer sog. Risikogesellschaft zu entwickeln. Dies geschieht, indem diese Entwicklung in Verbindung mit der vorrangigen Meinungsbildung durch Massenmedien gebracht wird. Ein Schwerpunkt wird auf der medial und politisch geförderten Risikowahrnehmung und -bewertung in den kapitalistisch orientierten Massenmedien liegen. Darüber hinaus werden Wechselwirkungsprozesse zwischen politischen Akteuren und der medialen Rückmeldung kritisch betrachtet. Am Schluss werde ich versuchen Verbesserungsvorschläge aufzuzeigen, wobei diese jedoch per ihrer eigenen Definition nur grob umrissen, und daher nicht als konkrete Handlungsempfehlungen gewertet werden können.

Hierzu dient mir der Text „Weltrisikogesellschaft, ökologische Krise und Technologiepolitik“ von Ulrich Beck aus dem Jahre 1999 als Ausgangspunkt meiner Argumentation. ¹

Obwohl hier meinen Recherchen zufolge auch systemtheoretische Betrachtungen eine Rolle zu spielen scheinen, muss dieser Text in der aktuell vorliegenden Form aufgrund mangelnder Kenntnis dieser Theorien ohne eine fundierte Einordnung in einen solchen Kontext auskommen.

30. Juni 2014
Geschrieben am: 19. November 2013

Religiöse Fundamentalisten bedrohen unsere Sicherheit!“, „Terroristische Organisationen gefährden unsere freie und offenen Gesellschaft!“, so und ähnlich klingen zur Zeit die schmetternden Fanfaren der Überwachungsbefürworter. „Unsere Art zu Leben“ sei durch teilweise im Untergrund agierenden „Terrorzellen“ gefährdet, die eine Überwindung des Rechtsstaats und ein Ende der Demokratie und Meinungsfreiheit anstreben würden. Doch wodurch wird unser Rechtsstaat, unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit heute wirklich gefährdet? Sind die Gefahren, die von Terrorismus ausgehen, tatsächlich so groß, dass sie eine derart umfassende Umwälzung unserer Sicherheitspolitik rechtfertigen? Bis hin zur faktischen Abschaffung der Unschuldsvermutung, wie es momentan der Fall ist? Unabhängig davon, dass die Existenz einer solch dramatischen Bedrohung, die von religiösen Fundamentalisten ausgehen soll, ziemlich unwahrscheinlich ist, und eine solche Bedrohung unmöglich durch einen Ausbau eines Überwachungsapparates reduziert werden könnte, birgt diese sicherheitspolitische Entwicklung gravierende Gefahren. Durch unsere Sicherheitspolitik gefährden wir nämlich genau das, was wir mit ihr angeblich zu verteidigen suchen: eine offene und freie Gesellschaft, in der ein jeder Mensch seine Meinung ohne Angst vor politischer Verfolgung aussprechen kann.